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Viersen blüht vorerst nicht

Fehlender Haushaltsbeschluss wirkt. Aktion "Viersen blüht" kann 2019 nicht stattfinden.

Bürgermeisterin Sabine Anemüller hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, 21. Januar 2019, noch einmal eindringlich an die Folgen des verschobenen Haushaltsbeschlusses erinnert. Die strengen Wirkungen der vorläufigen Haushaltsführung bedeuteten beispielsweise, dass die Aktion "Viersen blüht" nicht wie geplant turnusgemäß 2019 stattfinden kann.

Neue Stellen könnten derzeit nicht ausgeschrieben werden. Das treffe neue Aufgaben wie die Digitalisierung ebenso wie dringend benötigte zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Service-Center. Darüber hinaus seien beispielsweise alle Ausgaben im Bereich der sogenannten freiwilligen Leistungen, die nicht bereits in der Vergangenheit vertraglich abgesichert wurden, gestoppt. Hier müsse in jedem Einzelfall geprüft werden, was unter den strengen rechtlichen Voraussetzungen verwirklicht werden könne.

Zu den augenfälligsten Maßnahmen, die nicht umgesetzt werden können, gehört "Viersen blüht". Die Bürgermeisterin sagte: "Um turnusgemäß 2019 die Blütenpracht in unserer Stadt erstrahlen lassen zu können, hätten die Pflanzen im Januar bestellt und weitere Aufträge vergeben werden müssen." Die beteiligten Gartenbaubetriebe seien bereits darüber informiert. Sie hoffe allerdings, dass die Pflanzenvielfalt im Jahr 2020 die Straßen und Plätze Viersens verschönern könne: "Dann wird unsere Stadt in ihrer heutigen Form 50 Jahre alt. Da würde der Blumenschmuck sehr gut passen."

Sie appellierte noch einmal an die Ratsmitglieder aller Fraktionen, rasch zu einer Entscheidung im Sinne der Stadt zu kommen und den Haushalt für das Jahr 2019 zu beschließen. Jede weitere Verschiebung oder Verzögerung berge das Risiko, dass wichtige und im Grunde für die Gemeinschaft unverzichtbare Elemente entfallen müssen. Vereine und Institutionen bräuchten Planungssicherheit. "Niemand möchte, dass beispielsweise die Ferienspielaktionen in den Sommerferien ausfallen. Wir können aber auch nicht erwarten, dass die freien Träger, die diese Aktionen möglich machen, ohne Gewissheit über die Zuschüsse der Stadt anfangen."